Fake Ticker

Bei Heise wird der Brauch gepflegt,
Kommt die News, die kafkaeske,
Gibt es den Ticker, der gefaked,
Früher nannte man's Groteske.

So zeigt uns die gefälschte Nachricht,
Wenn man sich ins Forum klickt,
Selbst wenn jene falsch, nicht wahr spricht,
Wer hier im Land nicht richtig tickt.

Schilly gibt eine Pressekonferenz Elektronische Fußfesseln für Langzeitpolitiker gefordert
Digitaler Behördenfunk: Regierung gründet Bundesanstalt IT-Administratoren bremsen Schilly
Kommt der Abschaltmonat? Deutscher Michel fordert Verbot von Killerargumenten
Windows-Update tarnt sich als Trojaner Microsoft eröffnet Forschungsstandort in Zürich
Dreharbeiten zu Fluch der Karibik III unterbrochen Chef einer Bürgerinitiative erklärt Politikern das Real-Life
Kampf der Arbeiterklasse Pressekonferenz des Familienministeriums
Stellenanzeige Überweisungserschwernisgesetz vom Bundestag abgenickt
Demnächst bei Wikileaks: Mailverkehr aus der Bundesverwaltung Presseerklärung des BMI spricht von Übersetzungsfehler
BGH bestätigt GEMA-Abgabe auf Tickets des ÖPVN Apple verklagt Procter&Gamble
EU schafft Geschmacksmuster ab Newsticker in 20 Jahren
Stellenanzeige des Bundesministeriums der Justiz der Bananenrepublik Täuschland Apple kauft Heiligengeistfeld in Hamburg
Apple verklagt die statt New York Bundesumweltminister bringt Gestzentwurf zur Endlagerung ein
NSA legt Beweise für Massenvernichtungswaffen in Deutschland vor

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Schilly gibt eine Pressekonferenz

HelpDesk (16. April 2005)

Auf einer Pressekonferenz stellte Innenminister Schilly heute das
neue System „Offensive Terror und Telefon Observierung“ (OTTO) vor.
Angesprochen auf die Tatsache, dass OTTO ausnahmslos jeden Bürger
auch ohne Anfangsverdacht überwache, und ob er denn jeden Bürger für
einen potenziellen Terroristen halte, antwortete der Innenminister:
„Ich liebe euch doch alle!“

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Elektronische Fußfesseln für Langzeitpolitiker gefordert

HelpDesk (28. April 2005)

Völlig neue Wege zur Stärkung der Bürgerrechte fordern besorgte Leser
des Heise-Forums. Die Anwendung der elektronischen Fußfessel bei
Langzeitpolitikern findet sich in dem zur CeBIT veröffentlichten
Bericht zum Einsatz der Fessel:

"Die elektronische Fußfessel bietet auch Langzeitpolitikern und
chronischen Hinterbänklern die Chance auf den Boden der Tatsachen
zurückzukehren und wieder ein normales Verhältnis zu ihren Mitbürgern
aufzubauen. Dies ist von besonderer Wichtigkeit, denn viele Politiker
haben es verlernt, wie ein normaler Mensch zu denken und gefährden
damit die Demokratie und den Rechtsstaat. Durch die Überwachung mit
der elektronischen Fußfessel kann eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe
geleistet werden."

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Digitaler Behördenfunk: Regierung gründet Bundesanstalt

HelpDesk (2. Juni 2005)

Nach dem Erfolg von ITIL im angelsächsischen Raum kündigte die
Bundesregierung an, zum Aufbau der neuen Behörde eine eigene
Sammlungen von Empfehlungen zur „Deutlichen Effizienzsteigerung
behördlicher IT-Landschaften“ (DEBIL) herauszugeben.
Die zwei wesentlichen Teile umfassen:
-Empfehlungen für Behördenleiter und andere Hierarchen (BLAH)
-Empfehlungen zur Förderung von Arbeitsscheuen, Schlaumeiern,
Eintänzern und Luschen (FASEL)

Beim Aufbau der neuen Behörde wird streng darauf geachtet werden,
dass sämtliche Abläufe DEBIL konform zu gestalten sind. Man zeigte
sich zuversichtlich, dass dies durch den konsequenten Einsatz von
BLAH/FASEL gelingen wird.

Aus politischen Kreisen hieß es, dass auch ein neuer
Bundesinnenminister es sich nicht nehmen lassen werde, ebenso wie
Amtsinhaber Otto Schily (SPD), die neuen IT - Empfehlungen auf das
für die Polizei des Bundes (ehemals. Bundesgrenzschutz) erforderliche
Maß zuzuschneiden. Hinter verschlossenen Türen würde schon
franktionsübergreifend an GrenzDEBIL gefeilt.

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IT-Administratoren bremsen Schilly

HelpDesk (22. Juni 2005)

Auf Anfrage der heise-online Redaktion teilte ein Sprecher des
Bundesinnenministeriums mit, dass der Minister durchaus gewillt sei
seine Hausaufgaben zu machen. Allerdings wäre die Internetseite
hausaufgaben.de vom Internetanschluss des Bundesinnenministers nicht
zu benutzen. Eine entsprechende Anfrage an die IT-Abteilung des
Bundestages sei gestellt.

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Kommt der Abschaltmonat?

HelpDesk (9. November 2005)

Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautete, ist die Einführung
eines Abschaltmonat noch nicht vom Tisch. Wie berichtet planen die
Groß-Koalitionäre in Berlin einen neuen Coup gegen die
Staatsverschuldung, den Abschaltmonat.

So solle im nächsten Jahr der Monat August dem Rotstift zum Opfer
fallen. Bei einer Schuldenentwicklung von zusätzlichen 1700 € pro
Sekunde bedeute dies eine Entlastung von knapp 4,6 Milliarden.
Weitere geschätzte 10 Milliarden sparte die öffentliche Hand, da ein
Zwölftel der Personalkosten und das Urlaubsgeld für im öffentlichen
Dienst Beschäftigte entfiele.

Zu dem in der öffentlichen Diskussion erhobenen Vorwurf einer
Milchmädchen-Rechnung äußerte ein Sprecher der großen Koalition, er
wolle sich auf diese Frauen diskriminierende Diskussion nicht
einlassen. Wenn schon, müsste es Milchfrauen-Rechnung heißen. Zudem
hätte er in seiner Kindheit in der Nachkriegszeit beim Holen der
Milch mit dem Kännchen stets korrekt das Wechselgeld erhalten.

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Deutscher Michel fordert Verbot von Killerargumenten

HelpDesk (16. März 2006)

Der deutsche Michel (BRD) mischt sich in die Diskussion um die so
genannten „Killerargumente“ ein und fordert ebenfalls ein Verbot.
„Ich sehe große Gefahren, wenn Politiker mit diesen Dingen
argumentieren.“ sagte der deutsche Michel zu sich selbst. „Die Folgen
könnten der Traum von der totalen Überwachung und eine Verrohung der
politischen Sitten sein.“

Er sei daher für ein Verbot der Verbreitung solcher Argumente im
deutschen Bundestag und in den Länderparlamenten, betonte der
deutsche Michel. Er sehe in solchen Killerargumenten eine neue
Erklärung für die Wahlverdrossenheit und das schlechte Ansehen
deutscher Politiker bei der Bevölkerung in Umfragen.

Wenn Grundrechte eingeschränkt werden sollen, bringe es der
durchschnittliche Politiker auf je fünf Erwähnungen der Worte
Terrorismus, Kinderpornos und Produktpiraterie in einem Satz. „Solche
Diskussionen sind einfach krank.“ urteilte der deutsche Michel. Er
lehnte eine generelle Überwachung aller grundsätzlich ab.

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Windows-Update tarnt sich als Trojaner

HelpDesk (30. Mai 2006)

Vor allem In der Blogger-Szene hält sich hartnäckig das Gerücht, das
neueste Windows Update tarne sich als Trojaner. Die Erkenntnis, dass
vor allem private Windows Nutzer kaum die Möglichkeit eines Updates
nutzen, aber auf alles klicken was wie ein Icon aussieht, habe die
Redmonder veranlasst, den bekannten Trojaner Heal.Me in Umlauf zu
bringen.

Auf einer nun anberaumten Pressekonferenz dementierte ein
Pressesprecher die Urheberschaft des Softwaregiganten. Die positiven
Auswirkungen von Heal.Me auf die Sicherhet von Windows XP könne man
aber bestätigen, beantwortete er mit einem viel sagenden Lächeln eine
entsprechende Anfrage aus dem Kreis der zahlreich anwesenden
Fachjournalisten.

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Microsoft eröffnet Forschungsstandort in Zürich

HelpDesk (31. Mai 2006)

Dem Vernehmen nach wird am Züricher Standort getreu dem neuen Slogan
des Redmonder Giganten „Unglaublich initiativ, unglaublich intuitiv,
unglaublich innovativ” (UIUIUI) eine neue Programmiersprache, die
„Hopscotch programming language” (HOPPLA), mit einem gänzlich anderen
Konzept als bisherige Hochsprachen entwickelt werden.

HOPPLA soll es ermöglichen, völlig unstrukturiert, quasi in
Umgangsprache, zu programmieren. „Vergessen Sie was sie über
Programmierung gelernt haben!”, „Syntaxfehler gehören der
Vergangenheit an!” und „Star Trek rückt näher!”, war in einschlägigen
Blogs zu lesen.

„UIUIUI und HOPPLA werden den Office User in das zweite Jahrzehnt
dieses Jahrtausends begleiten” gab sich ein Sprecher der neuen
Züricher Softwareschmiede optimistisch.

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Dreharbeiten zu Fluch der Karibik III unterbrochen

HelpDesk (30. Juni 2006)

Wie ein Sprecher der Disney-Studios bestätigte, mussten die
Dreharbeiten zum dritten Teil des Geisterspektakels unterbrochen
werden. Die Hauptdarsteller Johnny Depp und Geoffrey Rush sowie
weitere Kollegen waren in einer spektakulären Aktion vom FBI
abgeführt worden.

Man sei noch völlig ratlos und habe die Rechtsabteilung schon
eingeschaltet, war zu vernehmen. Ein Zusammenhang mit der auch von
Disney unterstützten Aktion gegen Filmpiraten wurde hingegen vehement
bestritten.

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Chef einer Bürgerinitiative erklärt Politikern das Real-Life

HelpDesk (19. Oktober 2006)

Wer sich mit dem wahren Leben auskennt, sollte sich dafür engagieren,
dass dieses von Regierungsvertretern verstanden wird. Kenner müssten
Politikern helfen, die gesellschaftliche Realität zu erfassen,
erklärte der Chef der Bürgerinitiative zur Aufklärung ratloser
Regierungen (BIZARR) Herr Plündert aus G. in einer Pressekonferenz in
der Bundeshauptstadt.

Dies sei insbesondere bei monetär eminent wichtigen Themen wie der
Mehrwertsteuererhöhung oder der quasi Abschaffung des Wettbewerbsrechts
im Energiesektor angeraten. "Der durchschnittliche
Regierungsmensch ist nicht in der finanziellen Lage der Leute, die
mit diesem ganzen Kram zu kämpfen haben.", sagte Plündert nach einem
Bericht von Heise News. "Es gibt einen Unterschied zwischen den
Gehaltsstufen der Politiker und der armer Leute, die sich nicht mal
einen Fernseher leisten können". Damit dürfte Plündert auch auf den
christdemokratischen Ministerpräsidenten Christian Wulff angespielt
haben, dessen Vorstoß Fernsehgebühren zu verlangen unabhängig vom
Vorhandensein von Empfangsgeräten ungläubiges bis resigniertes
Kopfschütteln verursacht hatte.

Plündert erwartet allerdings nicht, dass die Diskussion im
Spannungsfeld zwischen dem Wohl der Bürger und den Begehrlichkeiten
der Lobbyisten bald erledigt sei. Auf diese Fragen gebe es nur einen
einzelnen und einfachen Rat an die Politiker: "Wer keine Ahnung hat,
einfach mal die Fresse halten!"

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Kampf der Arbeiterklasse

HelpDesk (15. Juni 2009)

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt hat die SPD ihre neue CD „Kampf der
Arbeiterklasse” vorgestellt. Neben neuen Liedern wie „Dativ, nicht
Genitiv” oder „Wasser fließt den Berg hinauf”, sind auch altbekannte
Klassiker wie "Brüder, in die Tonne die Freiheit”, „Wann wir sperren
Seit’ für Seit’” und „Völker abhört die Signale” auf der CD zu finden.

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Pressekonferenz des Familienministeriums

HelpDesk (1. Juli 2009)

Auf einer Pressekonferenz des Bundesministeriums für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend erklärte die persönlich anwesende
Ministerin Ursula von der Leyen zur Frage eines Kollegen des
Heise-Verlages zur Wirksamkeit von DNS-Sperren:

Ich selbst war höchst überrascht, dass es möglich ist,
Internetzugänge anhand von DNS zu sperren. Aber wenn ich ehrlich bin,
was eher selten vorkommt, habe ich das mit den Basentripletts schon
in der Schule nie verstanden. Ich verlasse mich in dieser Hinsicht
auf die höchst kompetenten Expertenmeinungen in unserem Haus. Und
schließlich geht es um die armen Kinder.

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Stellenanzeige

HelpDesk (25. September 2009)

BKA - wir stellen ein

Das Bundeskriminalamt ist mit über 80 Millionen Terrorverdächtigen
der größte gesetzliche Sicherheitsdienstleister der Bundesrepublik
Deutschland mit Hauptsitz in Wiebaden.

Für das Referat 1984 - Horch und Guck suchen wir zum nächstmöglichen
Termin in Vollanstellung mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als
V-Mann oder V-Frau.

Anforderungsprofil:
- Kenntnisse und Erfahrungen im einschlägigen Milieu (z.B.
Drogenszene)
- Kenntnisse und Erfahrungen mit derzeitig marktaktueller
Überwachungs- und Abhörtechnik
- Gerne vorbestraft, aber nicht Bedingung

Neben der fachlichen Qualifikation erfordert die Tätigkeit ein hohes
Maß an Durchschlagskraft und sozialer Desorientierung.

Arbeitgeberleistungen:
Wir bieten Ihnen eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit
mit allen Vorteilen eines großen öffentlichen Arbeitgebers. Wir
freuen uns über Ihre schriftliche Bewerbung, die Sie bitte mit den
üblichen Unterlagen (Entlassungspapiere, Vorstrafenregister etc.)
unter Angabe der Kennziffer 19331945 an folgende Adresse senden:

BKA - Wiesbaden
Toter Briefkasten bei dem Typ mit dem Fahrrad

Im Rahmen von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen werden unsere
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefördert und haben Gelegenheit zur
Weiterentwicklung in Nahkampfschulen und in Knastschnupperkursen. Die
ausgeschriebenen Stellen befinden sich in einem Bereich in dem Frauen
im Sinne des Bundesgleichstellungsgesetzes unterrepräsentiert sind.
Die Ausschreibung richtet sich daher insbesondere an Frauen, die gut
sind im auf die Fresse hauen.

Wir freuen uns besonders über Bewerbungen von Menschen ohne geistige
Behinderung.

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Überweisungserschwernisgesetz vom Bundestag abgenickt

HelpDesk (23. Oktober 2009)

Das von Verteidigungsminister zu Guttenberg eingebrachte sog.
Überweisungserschwernisgesetz wurde vom Bundestag mit den Stimmen der
Koalition heute beschlossen.

Das höchst umstrittene Gesetz verbietet es den Banken, Überweisungen,
die im Feld Verwendungszweck bestimmte Schlüsselworte enthalten,
auszuführen. Die Daten, der auf diese Weise abgelehnten Überweisungen
sind von den Banken dem BKA zu melden. Das Gesetz soll dazu dienen,
die Bezahlung kinderpornographische Materials zu verhindern und
Konsumenten und Hersteller der Strafverfolgung zuzuführen.

Angesichts einer Petition gegen das Gesetz, die 20 Millionen
Unterzeichner gefunden hatte, hatte sich Familienministerin von der
Leyen entsetzt gezeigt über den ausgeprägten Willen in der
Bevölkerung, für kinderpornographische Inhalte zu bezahlen. "Es ginge
schließlich um die armen Kinder!", meinte sie mit Tränen in den
Augen.

Zu den Einwänden von Bürgerrechtlern, dass die Liste der
Schlüsselworte vom BKA geheim gehalten werde und so einer
Totalüberwachung aller Bürger Tür und Tor geöffnet sei, meinte der
für das Gesetz federführende Verteidigungsminister, angesichts des
unerträglichen Leides der missbrauchten Kinder sei es geradezu
zynisch von Totalüberwachung zu sprechen.

Zur Kritik der Bankenbranche, das Gesetz würde Kosten in
Millionenhöhe verursachen und sei in leichtester Weise zu umgehen, in
dem man das Feld Verwendungszweck einfach freilässt, meinte
Finanzminister Schäuble, jeder der dies tue müsse sich im Klaren
darüber sein, dass er Kinderpornographie unterstützt. Das Feld
Verwendungszweck dürfe kein inhaltsfreier Raum sein.

Vor kurzem bekannt gewordene Pläne, das BKA zur besseren Verfolgung
von Steuerterrorismus beim Finanzministerium anzusiedeln, bezeichnete
er als verfassungsrechtlich problematisch. Gleichwohl wolle er diesen
Plänen eine gewisse innere Logik nicht absprechen.

Am Rande wurde bekannt, dass die in weiten Kreisen der FDP-Fraktion
grassierenden Bauchschmerzen nicht, wie ursprünglich angenommen, von
einem neuartigen Virus verursacht worden waren. Die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) hob den diesbezüglich vorsorglich
verkündeten Pandemiealarm wieder auf.

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Demnächst bei Wikileaks: Mailverkehr aus der Bundesverwaltung

HelpDesk (30. November 2010)

Mail Dr.h.c. Machnich (IT-Wissen: Hält wikipedia für eine
Fußbekleidung der Wikinger) an oberste Bundesbehörden:

Sehr geehrte Damen und Herren,
aus gegebenen Anlass bitten wir Sie um Sachstandameldung der
Sicherheitsvorkehrungen der Datenbestände in den Einrichtungen Ihrer
Behörde.
Im Auftrag der Bundesregierung
Machnich, Staatsekretär

Mail von Pr.Dr.phil. Werweis (IT-Wissen: Hält eine externe Festplatte
für den Teil eines Buffetempfangs im Freien) an die IT-Abteilung:

Sehr geehrter Herr Dr. Hatfast,
aus gegebenen Anlass wurden wir von der Bundesregierung um Auskunft
zu bestehenden Sicherheitsvorkherungen gebeten.
Mit der Bitte um weitere Veranlassung
Werweis, Regierungspräsident

Mail von Dr.rer.pol. Hatfast (IT-Wissen: Hält einen USB-Stick für den
neuesten Lippenstift seiner Frau) an den Leiter Rechenzentrum:

Sehr geehrte Herr Dr. Kaumnoch,
wir sind dringend aufgefordert zu den bestehenden
Sicherheitsvorkehrungen Stellung zu nehmen. Ich bitte Sie
schnellstmöglich um einen ausführlichen Bericht.
Mit der Bitte um baldige Antwort
Hatfast, Leitender Direktor

Mail von Dr.jur. Kaumnoch (IT-Wisen: Hält eine SD-Karte für einen
Gutschein aus dem Supermarkt) an Bereich IT-Sicherheitsmanagement:

Sehr geehrter Herr Sicherlich,
für eine Anfrage aus der Abteilungleitung benötigen wir eine
ausführliche Dokumentation und Darstellung (Powerpoint?) unserer
Sicherheitsvorkehrungen. Als Termin wurde morgen festgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Kaumnoch, Oberregierungsrat

Mail von Dipl. Betriebswirt Sicherlich (IT-Wissen: Hält
Virenprogramme für Impfaktionen des Gesundheitsamtes) an den Leiter
Systemadministration:

Sehr geehrter Herr Koträger,
wie Sie sicherlich schon gehört haben, benötigen wir eine
ausführliche Darlegung unserer Sicherheitsvorkehrungen, es eilt sehr.
Mit freundlichen Grüßen
Sicherlich, Regierungsamtsrat

Mail von Herr Koträger (IT-Wissen: Hält Mainboards für Schreibtafeln
in Hörsälen) an die Systemadministratoren:

Hallo Kollegen,
wir müssen über unsere Sicherheitsvorkehrungen Rechenschaft ablegen.
Festlegung: Wir machen das gleiche wie beim letzten Mal. Termin ist
bis gestern, aber ihr schafft das schon.
Gruß
Koträger, Regierungsinspektor

Antwort-Mail von Herr Leak (IT-Wissen: Kann den Aufbau eines
IP-Headers auswendig aufsagen):
Hallo Herr Koträger,
im Anhang finden Sie die Datei Security_Check.ppt. Das Datum wurde
angepasst. Wenn Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gerne
an mich wenden.
Leak, Sachbearbeiter

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Presseerklärung des BMI spricht von Übersetzungsfehler

HelpDesk (2. Februar 2011)

In einer eilends einberufenen Pressekonferenz erkärte ein Sprecher
des Ministerium die Diskussion um einen Not-Ausschalter für das
Internet mit einem Übersetzungsfehler. Die Diskussion mit den
IT-Experten der österreichischen Regierung hätte in Denglisch
stattgefunden, da der österreichische Kollege in Urlaub gewesen und
der andere ein Inder sei. Im ursprünglichen Text hätte es "Wir wollen
not switch off ..." geheißen. Das im Zuge von Personaleinsparungen
eingeführte Übersetzungsprogramm hatte "not" für ein deutsches Wort
gehalten.

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BGH bestätigt GEMA-Abgabe auf Tickets des ÖPVN

HelpDesk (15. November 2011)

Illegale öffentliche Aufführungen urheberrechtlich geschützter Werke
in Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs durch zu laut
eingestellte MP3-Player und Handy-Klingeltöne und damit verbundenes
Raubhören waren der GEMA schon lange ein Dorn im Auge. Nun hat der
Bundesgerichtshof in Karlsruhe(BGH) in einem wegweisenden Urteil
bestätigt, dass die die daruas folgende Forderung der GEMA einer
Urheberrechtsabgabe auf Tickets rechtens sei.

Sichtlich erleichtert kommentierte ein Sprecher der GEMA das Urteil:
“Das Abendlandland ist knapp dem Untergang entronnen!”

Den Einwand die überwiegende Mehrzahl der Fahrgäste sei vernünftig
und hielte sich an die AGB der Verkehrsbetriebe, die ein zu lautes
Abspielen von Playern untersagt, lies der Sprecher nicht gelten. Es
wäre der GEMA nicht zuzumuten, jeden einzelnen Fahrgast in jedem
Fahrzeug zu überwachen. Zudem sei noch nicht abschließend geklärt, ob
das rhythmische Fahrgeräusch, insbesondere bei schienengebundenen
Fahrzeugen, nicht ohnehin als Musik zu werten sei und somit der GEMA
Vermutung unterläge.

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Apple verklagt Procter&Gamble

HelpDesk (18. Januar 2012)

“Damit Sie auch morgen noch kraftvoll zubeißen können.” Wer kennt
nicht diesen Werbespruch der bekannten Zahnpastamarke? Wer verbindet
nicht damit den Biss in einen Apfel? Dies ist der Rechtsabteilung der
Fa.Apple offensichtlich ein Dorn im Auge. Wie das Wirtschaftsmagazin
Schnöd&Mammon vermeldet, haben die Anwälte aus Cupertino die zum
Procter&Gamble gehörende Herstellerin von Zahnhygieneprodukten
Blendax GmbH wegen widerrechtlicher Nutzung ihres Firmenlogos zu
Werbezwecken auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt.
Auf Anfrage zeigte sich der Konsumgüterriese allerdings
unbeeindruckt. In einer Presseerklärung wies man die Vorwürfe zurück.
Zudem wurde, nicht ohne süffisanten Unterton, darauf hingewiesen,
dass der Gerätehersteller Braun GmbH zum Konzern gehöre. (Die Braun
GmbH mit Sitz im Taunus wurde schon in den 60 Jahren, also lange vor
der Gründung der Fa. Apple, für Vorbild gebende Designstudien im
Bereich elektronischer Konsumgüter mehrfach ausgezeichnet. Es gibt
nicht wenige, die der Meinung sind, Apple habe bei seinen
Produktdesigns von diesen Studien profitiert. Anm. der Red.)

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EU schafft Geschmacksmuster ab

HelpDesk (31. Januar 2012)

Heute stimmte das EU Parlament dem Gesetz zur Abschaffung der
Geschmacksmuster zu. Als Ersatz werden für 63 verschiedene
Produkt-Kategorien Geschmacksmassen eingeführt. So werden bei
Produkten mit einer Masse bis zu einem Kilogramm 1000
Geschmacksmassen in Schritten von einem Gramm, bei Produkten mit
einer Masse von 1kg bis einer Tonne 1000 Geschmacksmassen in
Schritten von einem Kilogramm und bei Produkten jenseits einer Tonne
Geschmacksmassen in Schritten von 100 kg vergeben.

Die EU wird die Geschmacksmassen an interessierte Bieter versteigern.
Neben der erheblichen Entlastung der Verwaltung und der
Gerichtsbarkeit verspricht man sich von dieser Maßnahme Einnahmen in
Billionenhöhe zur teilweisen Finanzierung des EU-Rettungsschirms.

Der Kommisar für "Gemeinschaftliches Angehen grundsätzlicher
Angelegenheiten" (GAGA) legte Wert auf die Feststellung, damit habe
man dem geistigen Eigentum in der EU endlich Gewicht verliehen.

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Newsticker in 20 Jahren

HelpDesk (16. Februar 2012)

Wursthersteller müssen an die Städte Frankfurt/Main, Frankfurt/Oder
und Nürnberg sowie an das Land Thüringen eine Abgabe von je 5 Cent
pro Wurst entrichten. Aufgrund der sogenannten Wurstvermutung gilt
dies für jede Wurst.

Der Bundesgerichtshof(BGH) hält eine pauschale Abgabe von 23,80 Euro
pro Grabstein an die VG Wort für rechtens. Es sei der
Verwertungsgesellschaft nicht zumutbar, jeden einzelnen Grabstein
hinsichtlich der eingemeiselten Texte zu prüfen.

McDonalds und Burger King einigen sich außergerichtlich mit der Stadt
Hamburg. Aufgrund des geschlossenen Vergleichs erhält die Hansestadt
je 50% der Anteile an den beiden Fast-Food-Ketten.

Das OLG Hamburg gesteht den Erben Franz-Josef-Strauss eine pauschale
Vergütung von 4,40 € pro Landung oder Abflug vom Flughafen
Franz-Josef-Strauss in München zu. Die Betreibergesellschaft hat die
Vergütung rückwirkend bis zum Jahr der Inbetriebnahme 1992 zu
entrichten.

Die GEMA beansprucht die Rechte an der C-Dur Tonleiter und lässt alle
Musiklehrer abmahnen.

Nach jahrelangem Tauziehen durch alle Instanzen obsiegt der
Weltfussball-Verband FIFA und untersagt der Württembergischen
Metallwarenfabrik das Führen des Kürzels WMF im Firmennamen.
Entzündet hatte sich der Rechtsstreit an einem Wok, der inklusive
Deckel einer Kugel gleicht.

Ä.F. Fischer, Sohn des Internet Pioniers A.E. Fischer, untestützt die
Stadt Bielefeld bei ihrer Forderung einer Lizenzgebühr für Running
Gags.

Die Ministerpräsidenten der Länder beschließen einstimmig den neuen
Rundfunkstaatsvertrag nachdem die GEZ nicht pro Haushalt, sondern pro
umbauten Kubikmeter fällig wird. Nicht in die Berechnung einfließen
sollen das Treppenhaus, die Kellerräume, der Dachboden und die
Gästetoilette.

Die Erben der Komiker-Truppe Monty Python lassen durch ihre Anwälte
massenweise Forenbetreiber und -teilnehmer für den Gebrauch des
urheberrechtlich geschützten Zitats: “Er hat Jehova gesagt!.”
abmahnen. Möglich wurde dies, nachdem im neuen Urheberrecht lediglich
das Zitieren von Worten mit maximal zwei Silben erlaubt ist.

Anssgar Heveling fordert zum 200. Todestag Johann Wolfgang von
Goethes eine Schutzfrist von 500 Jahren nach dem Tod des Urhebers.
Nur maostisch angehauchte Netzindianer kämen auf die Idee, die
großartigen Werke des Dichterfürsten wären nicht schützenswert.

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Stellenanzeige des Bundesministeriums der Justiz der Bananenrepublik Täuschland

HelpDesk (20. Juni 2012)

Das Bundesministerium der Justiz der Bananenrepublik Täuschland

In Erwartung des neuen Leistungsschutzrechts sind an der Pressestelle
des Landgerichts Humbug mehrere Stellen als Richter zu besetzen.

Sie haben ein Studium der Rechtswissenschaft abgeschlossen und die
Befähigung zum Richteramt?
Sie haben schon erste Erfahrungen als Abmahnanwalt, insbesondere
bezüglich der sog. neuen Medien (Internet)?
Sie verstehen die Analogie zwischen einer Website und einem
Presseerzeugnis?
Sie halten "Wir sind Papst!" für eine sagenhafte, epochale Leistung
journalistischer Schaffenskraft?
Sie wollen insbesondere Halunken, Gauner und Scharlatane vor der
Prangerwirkung des Internets schützen?
Sie wissen, dass Firmen und Logos Persönlichkeitsrechte besitzen?
Sie scheren sich nicht um Urteile übergeordneter Instanzen?
Sie finden Artikel 5 des Grundgesetzes überbewertet?

Dann bewerben Sie sich noch heute.

Wir freuen uns besonders über Bewerbungen von Menschen mit
dissozialer Persönlichkeitsstörung. Soziopathen werden bei gleicher
Eignung bevorzugt berücksichtigt.

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Apple kauft Heiligengeistfeld in Hamburg

HelpDesk (28. Juni 2012)

Aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, dass Apple das
Heiligengeistfeld in Hamburg erworben hat, um dort eine neue
europäische Konzernzentrale zu errichten. Kenner vermuten, dass die
räumliche Nähe zum Landgericht Hamburg bei dieser Entscheidung keine
unwesentliche Rolle gespielt haben dürfte. "Bei deren Prozesswut
spart Apple so viel Fahrtkosten, dass sich das nach zwei Jahren
amortisiert hat.", war als Spott in einschlägigen Blogs und Foren zu
lesen.

Zu dem in diesem Zusammenhang aufgekommenen Gerücht, das sich in
unmittelbarer Nachbarschaft befindliche Stadion am Millerntor würde
nun abgerissen, in Form eines überdimensionalen iPhone neu gebaut und
in Apple-Arena umbenannt, war vom dort ansässigen FC St. Pauli bis
Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.

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Apple verklagt die statt New York

HelpDesk (5. Februar 2013)

Wie soeben bekannt wurde, will der Hard- und Softwarehersteller Apple
der Stadt New York das Führen des Beinamens "Big Apple" gerichtlich
verbieten lassen.

In der 23-seitigen Anklageschrift aus Cupertino heißt es unter
anderem: Bekanntlich gelten die New Yorker als größenwahnsinnig,
hochneurotisch und mit ausgeprägter Hybris ausgestattet. Somit
besteht höchste Verwechslungsgefahr.

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Bundesumweltminister bringt Gestzentwurf zur Endlagerung ein

HelpDesk (9. April 2013)

Berlin. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit,
Peter Altmeier (CDU), will dem jahrzehntelangen Streit um ein
bundesdeutsches Endlager für radioaktive Abfälle, umgangssprachlich
Atommüll genannt, nun endlich eine Ende setzen. Alle Bundesländer in
denen Standorte vorgeschlagen worden waren, hatten bisher den Bau
eines Endlagers in ihren Landesgrenzen mit der Begründung “Total
ungerecht!” oder “Voll fies!” abgelehnt.

Altmeier hat daher in Abstimmung mit den Ländern und allen im
Bundestag vertretenen Parteien einen Gesetzesentwurf zur
Haushaltsnahen Unterbringung radioaktiven Rest-Abfalls (HURRA) in den
Bundestag eingebracht.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die jährlich anfallenden 400 Tonnen
radioaktiven Abfalls gleichmäßig auf die 40 Millionen Haushalte der
Bundesrepublik Deutschland zu verteilen. Damit hätte jeder Haushalt
10 Gramm radioaktiven Abfalls pro Jahr zu lagern.

“Gerechter geht es nicht!” lies ein sichtlich erleichterter
Umweltminister auf der Bundespressekonferenz verlauten. Auf Fragen
der zahlreich anwesenden Pressevertreter zu Details gab er
bereitwillig Auskunft.

Um Kosten zu sparen und den Verwaltungsaufwand in Grenzen zu halten,
ist vorgesehen, den kürzlich vorgenommenen Melderegisterabgleich des
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (ehemals GEZ die Red.) zur
Ermittlung der Versandadressen heranzuziehen.

Als Behältnis für den Versand sind Mini-Castoren in Form von
Gartenzwergen vorgesehen. Diese sind mit einer bleiummantelten
Zipfelmütze ausgestattet, die äußerst robust beschaffen ist. So muss
diese vierfachem Überfahren mit einem Rasenmäher, dreifachem
Überschütten mit glühender Holzkohle, hundertfachem Bewerfen mit
brennenden Zigarettenkippen und doppeltem Untertauchen in 2 Liter
Hundeurin standhalten können.

Selbst einen Namen soll das kleine Kerlchen schon haben. Ein
Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet hatte Prauxel vorgeschlagen.

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NSA legt Beweise für Massenvernichtungswaffen in Deutschland vor

HelpDesk (25. Oktober 2013)

In einer Pressekonferenz des Weißen Hauses in Washington legte die
NSA der versammelten internationalen Presse Satelitenbilder vor, die
unzweifelhaft belegen, dass in Deutschland Massenvernichtungswaffen
stationiert sind.

Damit seien die Abhöraktionen gegen die Bundesregierung
gerechtfertigt. Diese, so der Sprecher der NSA weiter, dienten der
Verteidigung der Werte der freien Welt und der Sicherheit und dem
Wohlergehen des amerikanischen Volkes.

Vom Kanzerlamt beauftragte Experten der deutschen Geheimienste
konnten nach eingehender Prüfung die Echtheit der vorgelegten Beweise
zweifelsfrei bestätigen.

Erleichtert zeigte sich daraufhin Kanzleramtsminister Pofalla, der in
einer ersten Stellungnahme verlauten ließ, er hätte es gleich
gewusst.

Unverzüglich erklärte er die Abhöraffäre als niemals stattgefunden.

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